„Podemos“ heisst übersetzt „Wir schaffen das“. So nennt sich die noch sehr junge aufstrebende Partei in Spanien die den etablierten Parteien, PP und PSOE, die Stirn bieten will. Parteivorsitzender ist Pablo Iglesias. Sein Aussehen entspricht nicht wirklich dem was man sich unter einem gestandenen Politiker vorstellt.
Bart, Pferdeschwanz und aufgekrempelte Hemdsärmel. So präsentiert sich der mit überwältingender Mehrheit frisch gewählte Vorsitzende von Podemos. Stimmgewaltig prangert er das „korrupte System“ und „soziale Ungerechtigkeit“ an.

Bei Podemos setzt man auf das Internet. Die Wahl wurde Online durchgeführt. Voraussetzung war nur, man ist Mitglied. Mehr als 100.000 Bürger beteiligten sich daran. Die Partein setzt auf Bürgernähe und Bürgerbeteiligung bei ihren Vorhaben. Man verspricht eine demokratische Revolution. Deshalb wird sie von ihren Gegnern als Links-populistische Organisation betitelt. Eine Gefahr für die beiden großen Volksparteien ist sie allemal geworden. Allein auf Facebook hat sie über 850.000 Anhänger. Damit zehn Mal mehr Sympathisanten hat als die in Spanien regierende Partido Popular (PP) mit dem Ministerpräsidenten Mariano Rajoy.

Mit ihrem Parteiprogramm spricht Podemos gerade die jüngere Generation des Landes an. Jugendarbeitslosigkeit, die Wirtschaftskrise und die daraus resultierende Verarmung vieler Familien, treibt immer mehr potenzielle Wähler dazu den großen Parteien den Rücken zu kehren. Und der immer stärker werdende Frust unter der Bevölkerung nährt die boomende Protestbewegung. Für viele, gerade junge Spanier ist Pablo Iglesias ein Hoffnungsträger geworden. Verspricht er doch, die Ängste und Sorgen der Menschen ernst zu nehmen.

Podemos – Wende in der spanischen Politik?

Ihm ist es jetzt schon gelungen das etablierte Parteiensystem Spaniens zum Wanken zu bringen. Vier Monate nach der Gründung seiner Protestparteiam Anfang des Jahres, errang Iglesias mit Podemos bei der Europawahl im Frühjahr acht Prozent der Stimmen und fünf Mandate in Brüssel. Jetzt, im November 2014, steht er laut Umfragen gleichauf mit den beiden großen Parteien. Könnte es sein, das wir nach den Parlamentswahlen im Herbst 2015 einen Ministerpräsidenten mit Pferdeschwanz in Spanien haben? Ausgeschlossen ist das nicht. Iglesias ist jetzt jetzt schon weitaus populärer als Regierungschef Rajoy. Durch immer mehr Korruptionsskandale schiebt sich die PP weiter ins Abseits der Wählergunst.

Viele meinen das Iglesias recht hat mit seiner Einschätzung, wonach das Land von einer „politischen Kaste“ regiert wird. Man bereichere sich auf Kosten der Allgemeinheit. „Podemos ist das Ergebnis des Scheiterns der Herrschenden“, so die Aussage von Iglesias.
Der rasante Aufstieg von Podemos ist eines der meistdiskutierten Themen der vergangenen Wochen in Spanien. Während die etablierten Parteien sich kaum dazu äussern und Podemos totschweigen, warnen Wirtschaftsvertreter vor der neuen Partei. Parteiziele wie Verstaatlichung etlicher Wirtschaftszweige wie Telekommunikation, Energie und Verkehrswesen rufen eben diese Leute auf den Plan.

Das Grundsatzprogramm von Podemos gibt manch einen Konservativen zu denken. Podemos will vor allem auf einen starken Staat. Statt zu sparen sollen massive Investitionen in die Wirtschaft und den Ausbau des staatlichen Bildungs- und Gesundheitswesens fliessen. Mögliche Lösungen bleiben aber auch bei Podemos noch unbeantwortet.

Weitere Forderungen von Podemos im Überblick:
Mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen und verschärfte Antikorruptionsmaßnahmen. Man denkt über die 35-Stunden-Woche nach und fordert ein Renteneintrittsalter von 60 Jahren. Ebenfalls steht ein Mindestverdienst aller arbeitenden Bürger in dem Parteiprogramm. Im Gegensatz dazu ein gesetzlich festgelegtes Höchsteinkommen. Das würde qualifizierte Manager natürlich ins Ausland treiben und der Wirtschaft eher schaden. Luxusgüter sollen mit einer Mehrwertsteuer bis 35 % belegt werden. Schwierig umzusetzen denn da kommt die Frage auf, wo beginnt Luxus und wo hört er auf? Höhere Unternehmenssteuern werden ebenso verlangt. Auch hier besteht die Gefahr das viele Unternehmen ihre Produktion ins Ausland verlegen.

Die Abschaffung der Steuervorteile für die katholische Kirche geht meiner Meinung nach in Ordnung , obwohl die Kirchenfürsten das wohl ganz anders sehen; ebenso die Legalisierung der Sterbehilfe und das Recht auf Abtreibung. Zudem fordert Podemos eine deutliche Verringerung der Militärausgaben. Einesteils verständlich, andererseits ist Spanien nicht gerade auf dem neuesten Stand der Militärtechnik. Und Krisengebiete sind nicht weit von hier entfernt.
Vom Atomausstieg wird in nahezu jedem Mitgliedsstaat der EU geredet. Auch das schreibt sich Podemos auf die Fahne. Was allerdings bedenklich ist, ist die Forderung eines NATO Austritts. Spanien wäre dann ein schutzloser Staat.

So interessant und bürgernah manche der Forderungen von Podemos auf den ersten Blick auch erscheinen, vieles scheint doch noch nicht bis ins Detail durchgedacht. Wie die Partei sich weiter entwickelt bleibt abzuwarten. Pablo Iglesias ist dabei die Spanier wachzurütteln und den großen Volksparteien mächtig Kopfschmerzen zu bereiten. Spätestens bei den nächsten Parlamentswahlen werden wir sehen was dabei herauskommt.